Alternativen zum Schoggigesetz werden diskutiert

22.12.2015 – (lid) – Bundesrat Johann Schneider-Ammann hat heute die betroffenen Branchen über die WTO-Beschlüsse von Nairobi sowie das weitere Vorgehen in Sachen Schoggigesetz informiert.

Bundesrat Schneider-Ammann stellte den Branchen heute mögliche Alternativen zum Schoggigesetz vor, wie das WBF mitteilt. Bisherige Exportbeiträge könnten in produktbezogene Stützungsmassnahmen im Agrarbereich umgelagert werden. Weiter ist eine Erleichterung des Veredelungsverkehrs mit ausländischen Rohstoffen möglich.

Gemäss WBF kann dies aber nur Teil der Lösung sein. Die Branchen seien gefordert, mit privatrechtlichen Massnahmen zur Lösung beizutragen. Um möglichst rasch Planungssicherheit zu erhalten, sollen die Gespräche intensiviert werden, so dass die Ablösung der Exportbeiträge bereits 2018 erfolgen kann.

Derweil zeigen sich die Schweizer Milchproduzenten in einer Mitteilung überrascht, wie leicht die Schweiz an der WTO-Ministerkonferenz ihre Position aufgegeben habe, während verschiedene Formen der Exportförderung anderer Länder weiterhin toleriert würden. Der Verband will alles daran setzen, dass bis zur Ratifizierung des WTO-Vertrages im Parlament eine Nachfolgeregelung vorliegt.