Bundesrätin Doris Leuthard trifft 400 Westschweizer Bauern

18.04.2008 – (lid) - Bundesrätin Doris Leuthard hat am Donnerstag, 17. April bei rund 400 Westschweizer Bauern und Bäuerinnen "den Puls gefühlt": An einer öffentlichen Debatte in Moudon VD stand sie Red und Antwort zum geplanten Agrarfreihandelsabkommen mit der EU.

"Sie hat sich gut geschlagen, aber nicht überzeugt", sagte ein Waadtländer Landwirt nach der Veranstaltung gegenüber der Nachrichtenagentur SDA. Leuthard hatte in ihren Ausführungen an den Unternehmensgeist der Anwesenden appelliert und die Entwicklung neuer Märkte für Schweizer Produkte in Aussicht gestellt. Die Wirtschaftministerin wies auch auf die hohen Schweizer Zollgebühren hin. Die Schweiz stehe unter grossem Druck der WTO. Das Land nehme in Bezug auf die Höhe der Zölle unter den WTO-Ländern den dritten Platz ein. Der Bundesrat habe sich auch aufgrund der laufenden WTO-Verhandlungen entschieden, mit der EU über das Agrarfreihandelsabkommen zu verhandeln. Es gehe darum, der Schweizer Landwirtschaft einen Platz auf dem ausländischen Markt zu sichern.

Die an der Debatte in Moudon anwesenden Bauern konnten dieser Verhandlungsstrategie jedoch wenig abgewinnen. Es sei besser, den jetzigen Zustand nicht aufs Spiel zu setzen, befand ein Jungbauer. Der Protektionismus der Landwirtschaft habe die gleiche Bedeutung, wie das Bankgeheimnis für den Finanzplatz Schweiz, schreibt etwa die Westschweizer Bauernorganisation Agora.

Leuthard forderte die Bäuerinnen und Bauern in Moudon dazu auf, sich aktiv in die Diskussion einzuschalten. Es gehe auch darum, dass die Landwirte klar machten, in welchen Bereichen sie Unterstützung bräuchten. Der Bundesrat geht davon aus, dass der Bund für die Begleitmassnahmen des Agrarfreihandelsabkommens drei bis sechs Milliarden Franken wird aufwenden müssen. Gegen das Freihandelsabkommen mit der EU hat die SVP das Referendum angekündigt. Eine Abstimmung darüber würde frühestens 2012 stattfinden. In Kraft treten würde das Abkommen laut Wirtschaftministerin Leuthard nicht vor 2016.