Schweinefleisch: EU zerrt Russland vor WTO

08.04.2014 – (lid) – Der Streit zwischen der EU und Russland um das Importverbot für Schweine und Schweinefleisch geht in die nächste Runde: Die EU hat heute die Welthandelsorganisation (WTO) eingeschaltet.

Ende Januar 2014 hat Russland die Grenzen für Schweine und Schweinefleisch aus Europa geschlossen, weil in Litauen und Polen bei Wildschweinen die Afrikanische Schweinepest (ASF) entdeckt worden war. Die EU drängt auf ein Ende des Importverbots, weil dieses zu erheblichen Einnahme-Ausfällen geführt hat. Nach wochenlangen bilateralen Verhandlungen sei man immer noch keinen Schritt weiter, beklagt die EU-Kommission in einer Mitteilung. Russland habe bislang sämtliche Lösungsvorschläge zurückgewiesen. Deshalb habe man sich entschieden, die WTO einzuschalten. Die EU-Kommission hält ein generelles Importverbot für unverhältnismässig, zumal nur einige wenige Wildschweine an der Grenze zu Weissrussland mit dem ASF-Virus infiziert waren. Die Krankheit sei mit grosser Wahrscheinlich von Russland eingeschleppt worden. Die EU wirft Russland zudem vor, mit zweierlei Ellen zu messen: So habe Moskau gegenüber Weissrussland kein Verbot erlassen, obwohl dort das ASF-Virus erwiesenermassen vorkomme.

Führen die Verhandlungen zwischen Russland und der EU, die nun vor der WTO geführt werden, innert 60 Tagen zu keiner Lösung, kann die EU von der WTO verlangen, ein Schiedsgericht einzusetzen.

Die EU hat im letzten Jahr laut eigenen Angaben Schweinefleisch im Wert von 1,4 Mia. Euro nach Russland exportiert. Das Importverbot hat dazu geführt, dass es zu viel Schweinefleisch in der EU gibt und die Preise dadurch unter Druck kommen.