TTIP: Frankreich erachtet die Verhandlungen als gescheitert

30.08.2016 – (lid.ch) – Nach Deutschland ist auch Frankreich nicht mehr von den TTIP-Verhandlungen überzeugt. Frankreichs Aussenhandelsstaatssekretär will die EU-Kommission zum Abbruch der Verhandlungen mit den USA auffordern.

Der französische Aussenhandelsstaatssekretär Matthias Fekl betonte gegenüber dem Radiosender RMC, dass Frankreich die Verhandlungen nicht weiter politisch unterstütze, wie die Nachrichtenagentur SDA schreibt. Frankreich wolle die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP abbrechen und werde bei der EU-Kommission ein Gesuch zum Stopp einreichen.

Die Zweifel an den Verhandlungen seitens Frankreich sind nicht neu. Schon im Mai hat der französische Präsident Francois Hollande sich negativ über die Verhandlungen geäussert. Auch Fekl war bereits damals der Überzeugung, dass die wahrscheinlichste Option ein Abbruch der Gespräche sei. Die USA lasse nicht gut mit sich verhandeln.

Frankreich steht mit diesen Äusserungen nicht alleine da. Auch der deutsche Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel bezeichnet die Verhandlungen als gescheitert. Dies begründet er ebenfalls mit der Verhandlungsform der USA.

Die US-Regierung sieht dies hingegen anders. Gegenüber Spiegel Online sagte der US-Handelsbeauftragte Michael Froman, dass die Gespräche kontinuierlich vorangingen.

Die EU-Kommission bekräftigte am Nachmittag über einen Sprecher, die Gespräche fortführen zu wollen.