Bauernverband will an Bilateralen festhalten

11.09.2008 – (lid) - Der Schweizerische Bauernverband (SBV) ist gegen ein Agrarfreihandelsabkommen mit der EU. Er schlägt stattdessen vor, die bilateralen Verträge mit der EU weiter zu entwickeln.

Der Bundesrat will in den nächsten Wochen die Verhandlungen für ein Agrarfreihandelsabkommen im Agrar- und Ernährungsbereich mit der EU aufnehmen. Der SBV lehnt dieses ab, weil die wirtschaftlichen Einbussen für die Schweizer Bauernfamilien nicht verkraftbar wären, wie SBV-Präsident Hansjörg Walter an einer Pressekonferenz vom 11. September 2008 in Bern sagte. Insbesondere Pflanzenbauprodukte und Produkte ohne starke Verarbeitung hätten im europäischen Markt keine Chance. Ein Agrarfreihandelsabkommen würde über viele Jahre hohe finanzielle Mittel für Begleitmassnahmen zur Abfederung bedingen. Zudem bestehe das Risiko, dass die Schweiz ihre Agrar- und Direktzahlungspolitik jener der EU anpassen müsse. Der SBV schlägt vor, den Zugang auf den europäischen Lebensmittelmarkt über die im Artikel 13 der Bilateralen I festgehaltenen Evolutivklausel weiter zu entwickeln. In einem ersten Schritt sollen die zahlreichen vorhandenen nicht tarifären Handelshemmnisse abgebaut und damit die bestehenden Exportpotenziale ausgeschöpft werden. In einem zweiten Schritt könne eine weitere sektorielle Marktöffnung für Produkte mit Exportpotenzial wie Bio- oder Fleischwaren ins Auge gefasst werden. Dieser Weg belastet laut SBV die Staatskasse weniger und würde das Risiko vermindern, dass andere Sektoren miteinbezogen würden.

Der Schweizer Fleischfachverband (SFF) hält den vom SBV vorgeschlagenen Weg auf den europäischen Markt nicht für gangbar. Die propagierte Marktöffnung würde Primärproduktion und Verarbeiter von Agrarprodukten in den Ruin treiben, schreibt der SFF in einer Medienmitteilung. Es brauche ein umfassendes Freihandelsabkommen.