Referendum gegen Cassis-de-Dijon-Prinzip

19.06.2009 – (lid) – Eine Gruppe von Westschweizer Bauern um den Genfer Winzer Willy Cretegny will das Referendum gegen Handelsregeln nach dem Cassis-de-Dijon-Prinzip ergreifen.

Die Liberalisierung des Marktes gefährde die qualitativ hoch stehende Nahrunsmittelproduktion in der Schweiz, schreibt die Gruppe gemäss "Bauernzeitung" in einer Medienmitteilung. Cretegny hatte bereits 2007 ein Referendum gegen die Agrarpolitik 2011 lanciert, die erforderlichen 50'000 Stimmen aber nicht erreicht.

Unterstützt wird Cretegny von der Westschweizer Bauernorganisation Uniterre. Das Cassis-de-Dijon-Prinzip sein ein Eingriff in die Ernährungssouveränität, die von Uniterre langfristig angestrebt werde.

Der Schweizerische Bauernverband sieht von einem Referendum ab, gegenüber der ursprünglichen Fassung habe man Verbesserungen bewirken können. So sei die Deklaration des Produktionslandes im Gesetz verankert, und der Import von Lebensmitteln bedinge eine Bewilligung des Bundesamtes für Gesundheit.