SBV: Mercosur-Gipfel ist Alibi-Übung

20.02.2018 – (lid.ch) – Der Schweizer Bauernverband (SBV) bezeichnet den heutigen von Bundesrat Johann Schneider-Ammann initiierten Mercosur-Agrar-Gipfel als Alibiübung.

Der Bundesrat vermische Innen- und Aussenhandelspolitik, so dass an beiden Fronten nichts Gutes herauskommen könne, so der SBV in einer Medienmitteilung. Der Bauernverband nimmt nicht am Treffen teil.

Der Verband gehe die beiden Themen Gesamtschau und Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten getrennt an und erwarte vom Bundesrat eine bessere Kommunikation und Zusammenarbeit.

Der Bauernverband sei nie gegen neue Freihandelsabkommen gewesen. Er erachte es aber als schlechte Verhandlungstaktik, wenn schon im Vorfeld Konzessionen gemacht würden, so der SBV. Noch sei komplett unklar, welchen Nutzen die übrige Schweizer Wirtschaft von einem Abkommen habe und wo Zugeständnisse nötig seien.

Für die Gesamtschau plant der SBV die Rückweisung in der Wirtschaftskommission und anschliessend im Nationalrat. Zu Mercosur will sich der Verband äussern, wenn konkrete Verhandlungsergebnisse auf dem Tisch liegen.